Cyclomedia und Privatsphäre

Verarbeitung personenbezogener Daten auf unseren Fotoaufnahmen des öffentlichen Raums

Die Cyclomedia Deutschland GmbH mit Sitz in Wetzlar / Hessen und das niederländische Mutterunternehmen Cyclomedia Technology B.V. mit Sitz in Zaltbommel, Niederlande, sind auf die Aufnahme von 360°-Panoramabildern (Cycloramas) spezialisiert. Mit speziell ausgestatteten Fahrzeugen werden 360°-Panoramabilder von öffentlichen Straßen erfasst. Die Unternehmen nutzen zudem öffentliche Geometrie- und Grundbuchdaten. Es ist grundsätzlich gestattet, Fotos von öffentlichen Straßen aufzunehmen. Die Straßenaufnahmen erfassen möglicherweise auch personenbezogene Daten, weshalb die Cyclomedia Deutschland GmbH ihre Aktivitäten gemäß den Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) durchführt. Auf den Straßenaufnahmen, die Cyclomedia erfasst, werden Gesichter und Kennzeichen durch „Verpixelung“ unkenntlich gemacht. Die unkenntlich gemachten Bilder werden in einer Datenbank gespeichert und den Lizenznehmern von Cyclomedia über eine geschlossene Onlineplattform zugänglich gemacht.

Zweck und Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung

Cyclomedia nimmt Fotos von öffentlichen Straßen auf, um die Umgebung abzubilden und verfolgt das rechtmäßige Interesse, eventuell sichtbare, personenbezogene Daten auf den Straßenaufnahmen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f der DSGVO zu verarbeiten. Dieses rechtmäßige Interesse umfasst die unternehmerische Freiheit gemäß Artikel 16 der Charta der Grundrechte der EU und das daraus resultierende Interesse, seinen Kunden, anderen Interessenvertretern und der gesamten Gesellschaft besser dienen zu können. Der Zweck der Datenverarbeitung besteht in der Aufnahme und Verarbeitung von Straßenaufnahmen in einer Datenbank, um diese Fotos privaten und öffentlichen Organisationen - unter strengen Auflagen - zugänglich zu machen.

Das von Cyclomedia erfasste Bildmaterial ermöglicht ein besseres Verständnis des öffentlichen Raums und trägt somit zum gesellschaftlichen Interesse bei, die immer komplexer werdende und sich schnell wandelnde Umgebung besser zu verstehen und aufzunehmen. Um zu zukunftssicheren Lösungen für aktuelle Themen im Bereich des Klimawandels (z.B. Anteil von Grünflächen in städtischen Bereichen), der Mobilität (z.B. Parkmöglichkeiten für Elektrofahrzeuge), der Lebensqualität (z.B. Gebäudearten und Grünflächen) und der Sicherheit (z.B. Fluchtwege bei Zwischenfällen oder Ereignissen) zu kommen, ist ein transparenter, exakter und umfassender Überblick über den öffentlichen Raum notwendig. Kurz gesagt unterstützen die von Cyclomedia verarbeiteten Daten die Interessen der Gesellschaft. Eine Reihe von Beispielen demonstriert, wie wichtig die Nutzung der Straßenaufnahmen für die Lizenznehmer von Cyclomedia-Lösungen ist:

• Kommunen: Zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben in Bezug auf den öffentlichen Raum, für die eine eindeutige Abbildung der öffentlichen Umgebung erforderlich ist. Dies ermöglicht den Kommunen, ihren Bürgern unter anderem durch eine adäquate Rechtsumsetzung, eine Verbesserung des Bürgerservices und eine effiziente Ausführung von Aufgabe, bessere Dienste zu leisten.
• Einsatzkräfte, Polizei und Feuerwehr: Zur virtuellen Inspektion der Umgebung vor der tatsächlichen Reaktion auf Zwischenfälle und Katastrophen oder einer Festnahme. Dies geschieht nicht nur im Interesse der verantwortlichen Stellen, sondern auch im Interesse der Bürger.
• Netzbetreiber: Zur Digitalisierung von Hausanschlüssen (wie beispielsweise Gasleitungen). Die Sicherheit der Anwohner kann während des Baus und der Wartung dieser Hausanschlüsse gewährleistet werden.
• Telekommunikationsunternehmen: Zum Bau und zur Verwaltung von Telekommunikationsnetzen, wie Glasfaser- oder 5G-Netzen, die einem gesellschaftlichen Interesse dienen. Durch eine visuelle Überprüfung und Analyse des gesamten öffentlichen Außenbereichs anhand der Bilder von Cyclomedia kann der Netzausbau besser vorbereitet und durchgeführt werden.
• Wohnungsbaugenossenschaften: Zur visuellen Überprüfung von Gebäudefassade, um den Zustand und die Wohnqualität der betroffenen Gebäude beurteilen zu können, was den Interessen der Bewohner und Anwohner dient.

Um die öffentliche Umgebung sorgfältig und in hoher Qualität zu visualisieren und das (verpixelte) Bildmaterial den Lizenznehmern in einer Datenbank über eine geschlossene Plattform zugänglich zu machen, ist es notwendig, die (personenbezogenen) Daten, die auf den öffentlichen Straßen sichtbar sind, zu verarbeiten. Dies geschieht, um einen Überblick über die öffentliche Umgebung zu generieren, der vergleichbar mit dem ist, was eine Person sehen würde, wenn sie diesen Ort persönlich aufsuchen würde.

Außerdem ist die Verarbeitung bestimmter Daten, die unter Umständen personenbezogen sein können (einschließlich Häusern), notwendig in Bezug auf den Zweck, für den diese Bilder verwendet werde, wie beispielsweise von:

• Kommunen, zur:

- Erhebung von Grund- und Eigentumssteuer;

- Erfassung von Adressen und Gebäuden

- Erteilung und Durchsetzung verschiedener Genehmigungen, wie Baugenehmigungen, Einfahrtsgenehmigungen, Genehmigungen für Baumfällungen und Werbeschilder;

- Überprüfung von Gebäudeplänen;

- Überprüfung von Bebauungsplänen;

- (Neu-)Gestaltung kommunaler Bereiche.~

• Grundbuchämtern zur Verwaltung digitaler Karten;
• Polizeikräften, zum Zweck der Observation und Vorbereitung von Festnahmen;
• Wohnungsbaugenossenschaften, für den Bau, den Umbau, die Verwaltung und den Erhalt von Gebäuden;
• Netzbetreibern, zur Planung, Durchführung, Wartung und Reparatur von Hausanschlüssen;
• Ingenieurbüros, zur Bewertung der Auswirkungen eines Projekts auf bestehende Gebäude.

Cyclomedia wiegt die eigenen Interessen und die von Dritten, einschließlich der gesamten Gesellschaft gegenüber den Interessen und Grundrechten der betroffenen Personen ab, in Bezug auf den Schutz personenbezogener Daten. Es spielt in dieser Hinsicht eine Rolle, dass praktisch alle auf den Bildern sichtbaren Daten nicht oder lediglich als nicht-sensible (persönliche) Daten betrachtet werden können, die ohnehin bereits im Außenraum zu sehen sind. Daher sind die möglichen negativen Folgen und Risiken für jede betroffene Person minimal.

Zusätzlich hat Cyclomedia verschiedene Sicherheitsmaßnahmen ergriffen, um jegliche unerwünschte Konsequenzen für betroffene Personen zu vermeiden beziehungsweise einzuschränken. Eine dieser Maßnahmen betrifft das „Verpixeln“: da Gesichter und Fahrzeugkennzeichen für den Zweck der Verarbeitung nicht relevant sind, nutzt Cyclomedia ein modernes, intern entwickeltes Software-Tool, das automatisch Gesichter und Kennzeichen auf den Bildern erkennt und unkenntlich macht.

Die Bilder von Cyclomedia sind nicht öffentlich zugänglich. Außerdem erhalten Lizenznehmer nur Zugang zu dem visuellen Material von Cyclomedia, nachdem die Rohdaten durch das Softwaretool von Cyclomedia verpixelt wurden. Zusätzlich erhalten Nutzer keinen Zugang zum gesamten Datensatz, sondern nur auf die für ihre eigenen Zwecke relevanten, geografischen Bereiche innerhalb der Bilderdatenbank.

Cyclomedia ist der Auffassung, dass seine Interessen, zusammen mit den Interessen seiner Kunden, grundsätzlich den Eingriff in die Privatsphäre einzelner Personen aufwiegen, auch weil Cyclomedia Maßnahmen ergriffen hat, um diesen Übergriff, wie im folgenden Abschnitt„ Speicherung und Sicherheit“ näher beschrieben, zu mildern.

Speicherung und Sicherheit 

Die Straßenaufnahmen von Cyclomedia werden gespeichert, damit Cyclomedia seine Verarbeitungszwecke und seine lizenzvertraglichen Pflichten gegenüber Nutzern erfüllen kann. Die Speicherung der Datenbank von erfassten Straßenaufnahmen innerhalb europäischer Länder findet innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums statt. Auf den Straßenaufnahmen, die Cyclomedia erfasst, speichert und den Lizenznehmern über eine Webanwendung zugänglich macht, werden datenschutzsensitive Informationen wie Gesichter erkennbarer Personen und/oder Nummernschilder von Autos, unkenntlich gemacht („verpixelt“).  CycloMedia hat außerdem verschiedene organisatorische und technische Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass unberechtigter Zugriff auf die Daten vermieden wird:

• Speicherung des visuellen Rohmaterials - vor der Verpixelung - in einem nicht offen zugänglichen, geschützten Datenformat;
• Getrennte Verarbeitung von Bildmaterial und anderen Daten;
• Speicherung auf streng gesicherten Servern;
• Zugangsbeschränkung für individuelle Nutzer durch Nutzername / Passwort;
• Unterrichtung der Mitarbeiter über ihre Pflichten hinsichtlich der rechtmäßigen Verarbeitung des Bildmaterials und der Daten, die diesem Material entstammen;
• Einrichtung eines Berichtprozesses im Falle sicherheitsrelevanter Zwischenfälle (Datenschutzverletzung).

Information und Überwachung 

Cyclomedia hat im Vorfeld einer jeden Befahrung eine Informationspflicht. Abhängig vom Land, in dem Cyclomedia Straßenaufnahmen erfasst, nutzt Cyclomedia verschiedene Medien, um die Öffentlichkeit über seine Aktivitäten zu informieren. Vor der Herstellung von Aufnahmen in Ihrer Kommune geben wir dies über Ihre Kommune, auf unserer eigenen Webseite sowie auf der Webseite des Vereins „Selbstregulierung Informationswirtschaft e.V. (SRIW)“ unter https://geodatenkodex.de bekannt. Wir informieren entsprechend der Vorgaben des Kodex mindestens zwei Wochen vor Befahrung.

Datenschutzbeauftragter 

Cyclomedia hat einen internen Beauftragten für Verarbeitung personenbezogener Daten ernannt, einen Datenschutzbeauftragten (Data Protection Officer / DPO). Der Datenschutzbeauftrage überwacht die Annahme und Einhaltung der DSGVO und kann über die unten angegebenen Kontaktdaten kontaktiert werden:

privacy@cyclomedia.com

Oder:

Cyclomedia Technology BV

Van Voordenpark 1b

5300 CE Zaltbommel, Niederlande

Ihre Rechte 

Wenn eines unserer Bilder personenbezogene Daten von Ihnen zeigt (z.B. weil Ihr Haus fotografiert wurde oder Sie annehmen, dass Sie selbst auf einem unserer Bilder zu sehen sind), können Sie den Zugriff, die Berichtigung, die Löschung und die Einschränkung der Verarbeitung verlangen. Sie können außerdem Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einlegen. Bei der Ausübung eines solchen Widerspruchs sind die Gründe darzulegen, weshalb wir Ihre Daten nicht, wie von uns üblicherweise durchgeführt, verarbeiten sollen. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingend schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen dürfen. Hierfür stehen Ihnen die folgenden schriftlichen Wege zur Verfügung:

per Email an info-de@cyclomedia.com mit Kopie an widerspruch-gdk@sriw.de: Bitte nennen Sie darin Ihre Adresse und Ihre weiteren Kontaktdaten, insbesondere Namen einer Ansprechperson

über die Kontaktseite auf unserer Webseite;

oder per Post an die folgende Adresse:

Cyclomedia Deutschland GmbH

An der Kommandantur 3

35578 Wetzlar  

Wenn Sie eine Zugriffsanfrage senden, werden wir möglicherweise Ihre Identität überprüfen, um Missbrauch zu verhindern.

Sie haben das Recht, eine Beschwerde bei der DPA Hessen einzureichen.

Wir behalten uns das Recht vor, unsere Datenschutzrichtlinien anzupassen. Jegliche Änderungen werden auf unserer Webseite veröffentlicht.

Cycloramas sind keine Echtzeitaufnahmen

Die Cycloramas von Cyclomedia bilden nur die Umgebung am Tag der Aufnahme ab. Cyclomedia macht keine Videoaufzeichnungen. Die Bilder sind keine Echtzeitaufnahmen.

Datenschutzbeauftragter

Cyclomedia Technology B.V. und die Cyclomedia Deutschland GmbH haben einen Datenschutzbeauftragten ernannt, der die Anwendung und Einhaltung der DSGVO überwacht. Der Datenschutzbeauftragte kann über die auf unserer Webseite angegebenen Kontaktdaten kontaktiert werden.

Fragen zum Datenschutz?

Haben Sie datenschutzbezogene Fragen zu unseren Fotoaufnahmen von öffentlichen Straßen? Bitte lesen Sie sich in diesem Fall unsere häufig gestellten Fragen zum Datenschutz (siehe unten) durch oder senden Sie eine E-Mail an info-de@cyclomedia.com.